Stefan Wolff

Kommentar Mays Eiertanz

von Stefan Wolff

Stand: 11.12.2018, 16:28 Uhr

Gibt es nun doch den Exit vom Brexit oder ganz was anderes? Die Geschehnisse der vergangenen Tage lassen nichts Gutes hoffen. Der Austritt Großbritanniens aus der EU droht zu einem Desaster mit Ansage zu werden.

Irgendwann muss Theresa May sich stellen und über den von ihr ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Hohn und Spott der Opposition ergoss sich über der britischen Premierministerin, als sie am Montag im Unterhaus den für Dienstag vorgesehenen Termin verschob, freilich ohne einen neuen Termin zu nennen. Es war ihr - wie jedem anderen britischen Politiker auch - klar, dass sie den Einigungsvertrag nicht durchs Parlament bekommt.

Damit ist ein harter Brexit wahrscheinlicher denn je

Mag May nun bei den europäischen Regierungschefs auf Charmeoffensiv-Tour gehen; es wird nichts nützen. Die EU-Kommission hat bereits deutlich gemacht, dass sie an dem Vertrag nicht nachbessern will. Sie kann es im Übrigen auch nicht.

Brexit means Brexit

Das sollte eigentlich ganz im Sinne Mays sein. Sie hatte sich stets als Freundin der harten Kante gezeigt (“Brexit means Brexit”). Nun pflegt sie den Eiertanz, tut im Parlament so,  als sei das Austrittspapier noch verhandelbar, während sie wissen muss, dass dem nicht so ist. Die EU ist bei den Verhandlungen an die Grenzen gegangen, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten. Lange Fristen mit einem angestrebten Handelsabkommen am Ende des Prozesses sollen dafür sorgen.

Backstop unverhandelbar

Nur eines geht nicht. Für die EU ist der Backstop unverhandelbar. Die Sonderrolle Nordirlands garantiert den 1989 geschlossenen Frieden und sorgt dafür, dass die zusammengewachsenen wirtschaftlichen Beziehungen aufrecht erhalten werden können. Zehntausende Menschen pendeln täglich hin und her, weil sie ihren Arbeitsplatz auf der anderen Seite gefunden haben. Kinder aus Irland besuchen nordirische Schulen und umgekehrt. Dies zu erhalten, hat mit “EU-Kolonialismus” rein gar nichts zu tun.

Britische Hardliner müssen sich keine Sorgen machen. Der Backstop ist nur temporär und soll durch Abkommen abgelöst werden. Es ist allerdings kaum vorstellbar, welche “zusätzlichen Zusicherungen” May erhalten könnte. 

Deshalb stehen die Zeichen auf der harten Tour, die auch dem Backstop den Garaus machen wird. Denn im britischen Unterhaus muss abgestimmt werden. Nur ein Rücktritt Mays und Neuwahlen können das aufschieben. Das tendentiell schwindsüchtige britische Pfund und die stetig sinkenden Kurse britischer Bankaktien zeichnen diese Entwicklung vor.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Großbritannien einseitig und ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder den Brexit stoppen könnte. Vielleicht würde eine neue britische Regierung genau das machen. Theresa May kann das nicht. Ihr sind die Hände gebunden. Doch was wäre das dann für ein Verhältnis?  Selbst wenn der von Margaret Thatcher erstrittene Briten-Rabatt bliebe, wäre der Aufschrei der Brexiteers groß. Großbritannien wird so oder so gespalten bleiben.

Ein Exit vom Brexit ist kaum mehr möglich.   

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