Italien Euro Krise
Audio

EZB und ESM alarmiert Ist Italien noch zu retten?

Stand: 14.11.2018, 12:00 Uhr

No, no, no! Italien bleibt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission hart und plant weiter in seinem Budget für 2019 eine Neuverschuldung von 2,4 Prozent. Droht nun eine große Italien-Krise? Die EZB rüstet sich für den Notfall.

Die Furcht vor Ansteckungseffekten durch den Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU greift um sich. Es fänden politische Gespräche darüber statt, den Rettungsschirm ESM zu nutzen, sollte der Konflikt auf weitere Staaten ausstrahlen, sagte der Chefökonom der Europäischen Zentralbank (EZB), Peter Praet, am Dienstag in London. "Es gibt eine Diskussion auf politischer Ebene über Vorsichtsmaßnahmen, die wir ergreifen könnten, falls es Auswirkungen auf andere Länder gibt."

Wird der Rettungsschirm neu aufgespannt?

Das seien aber keine Schritte der Notenbank. Es gehe um den Euro-Rettungsschirm und Staaten, die durch Ereignisse von außen betroffen seien. Insbesondere in Griechenland gebe es erste Auswirkungen auf die Refinanzierungskosten, sagte das Direktoriumsmitglied der EZB.

Euro in US-Dollar: Kursverlauf am Börsenplatz Forex vwd für den Zeitraum Intraday
Kurs
1,1383
Differenz relativ
+0,10%

Ein ESM-Sprecher sagte, die Euro-Finanzminister hätten über den Zugang zu vorsorglichen Kreditlinien des Rettungsschirms gesprochen. Die Diskussionen gebe es allerdings seit Monaten. Sie hingen auch nicht mit der gegenwärtigen Lage in bestimmten Euro-Ländern zusammen. Insidern zufolge haben die Spannungen wegen Italien aber dazu geführt, dass noch stärker darauf geschaut werde, welche Sicherheitsnetze es gibt.

Italien hält an Budgetplänen fest

Italien sitzt auf einem Schuldenberg von 131 Prozent der Wirtschaftsleistung - nur Griechenland kommt in der Eurozone auf einen noch schlechteren Wert. Dennoch plant Rom für 2019 mit einem Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent - drei Mal so viel wie von der Vorgängerregierung in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission verlangt eine Änderung der Pläne. Doch Rom zeigt sich unnachgiebig und hält an seinem Budgetplan fest.

Über (Teil-)Privatisierungen will Italien den Schuldenberg reduzieren. Ein Prozent der Wirtschaftsleistung soll durch den Verkauf von Staatsbeteiligungen eingenommen werden. So prüft das italienische Finanzministerium den Verkauf von 3,3 Prozent Anteilen am Ölkonzern Eni sowie 53,3 Prozent an der Flugsicherung Enav, sagten zwei Insider. Die Beteiligungen sind fast drei Milliarden Euro wert.

Salvini warnt die Kommission

Italiens Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini warnte die EU-Kommission davor, das Land wegen einer Verletzung der EU-Regeln zu bestrafen. "Sie machen einen Fehler wenn sie auch nur daran denken, Strafen gegen das italienische Volk zu verhängen", sagte er im Radiosender RAI.

Die Finanzmärkte reagieren zunehmend nervös auf den Konflikt zwischen Rom und Brüssel. Es wird befürchtet, dass sich der Haushaltsstreit zu einer neuen Schuldenkrise in der Eurozone ausweiten könnte. Die Renditen italienischer Staatsanleihen sind bereits kräftig gestiegen, was tendenziell die Refinanzierungskosten der Regierung in Rom erhöht. Am Mittwochmorgen kletterte die Rendite zehnjähriger Papiere auf ein Drei-Wochen-Hoch von 3,54 Prozent und näherte sich dem Mitte Oktober erreichten Höchststand von 3,8 Prozent.

Fels warnt vor "Italexit" als Unfall

Volkswirte schließen selbst einen Austritt Italiens aus der Eurozone nicht mehr aus. Ein "Italexit" könnte als "Unfall" passieren, warnte jüngst Joachim Fels, Chefökonom beim US-Vermögensverwalter Pimco. Wenn Investoren der italienischen Regierung und ihren Verschuldungsplänen so sehr misstrauen, dass sie dem Land keinen Kredit mehr geben, könnte Italien dazu gezwungen sein, aus dem Euro auszutreten. Der Europäische Rettungsschirm wäre für Italien nicht groß genug.

Die Haushaltskrise in Italien könnte die EZB nach Ansicht der Deutsche-Bank-Fondstochter DWS zu einer Fortsetzung ihrer Anleihekäufe bringen. "Die Überraschung für die Märkte könnte nächstes Jahr sein, dass die EZB sie nicht auslaufen lässt", sagte Georg Schuh, DWS-Investment-Chef für Europa, den Nahen Osten und Afrika, am Dienstag in London. Bisher wird davon ausgegangen, dass die Währungshüter ihre Zukäufe von Euro-Staatsanleihen zum Jahresende beenden.

nb

1/8

Ein Blick auf die Italo-Banken Chartserie

UniCredit: Kursverlauf am Börsenplatz Xetra für den Zeitraum 1 Jahr

UniCredit