Trump geht

Mögliches Amtsenthebungsverfahren Was passiert bei einem Trump-Abgang an der Börse?

von Till Bücker

Stand: 25.09.2019, 16:15 Uhr

Nach den Anschuldigungen in der Ukraine-Affäre droht Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren. Falls der US-Präsident wirklich seinen Posten räumen muss, könnten die Aktienkurse verrückt spielen. Aber in welche Richtung?

Zuletzt wurden die Stimmen in den Reihen der Demokraten nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wieder lauter. Nun hat die Opposition tatsächlich Untersuchungen angekündigt, die dazu führen könnten. Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erhob schwere Vorwürfe gegen Trump und warf ihm Verfassungsbruch vor. "Der Präsident muss zur Rechenschaft gezogen werden. Niemand steht über dem Gesetz", betonte sie.

Nancy Pelosi

Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. | Bildquelle: picture alliance/MediaPunch

Dabei geht es konkret um ein Telefongespräch im Juli, bei dem Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufgefordert haben soll, Ermittlungen zum Schaden seines Rivalen Joe Biden einzuleiten. Trump wirft Biden vor, als damaliger Vizepräsident die Ukraine unter Druck gesetzt zu haben, um Korruptionsermittlungen gegen seinen Sohn zu verhindern.

Im Gegenzug soll Trump Selenskyj ein unangemessenes "Versprechen" gegeben und damit sein Amt missbraucht haben, um die nächste Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Biden ist der aussichtsreichste Mitbewerber. Trump wies die Vorwürfe zurück und sprach von einer "Hexenjagd". Er wolle die Mitschrift eines umstrittenen Telefonats veröffentlichen und so die Anschuldigungen aus dem Weg räumen.

Rally oder Crash?

Robert Halver

Robert Halver, Leiter der Kapitalmarktanalyse bei der Baader Bank. | Bildquelle: picture alliance / ZB

Sollte es aber tatsächlich zu einem sogenannten Impeachment kommen, wäre das eine große Überraschung. Und Überraschungen sorgen an den Märkten meist für Bewegung. Schon allein die Ankündigung einer Untersuchung lastet bereits auf den weltweiten Aktienindizes. Was folgt dann erst bei einem Abgang von Trump? Oder schnellen die Kurse stattdessen eher nach oben?

"Die einen werden sagen: Das gibt Hoffnung auf ein schnelleres Ergebnis im Handelskrieg. Amerika wäre nicht mehr so kaltschnäuzig im Sinne von "America First" und wieder ein verlässlicher Handelspartner im Westen", sagt Robert Halver, Leiter der Kapitalmarktanalyse bei der Baader Bank, im Gespräch mit boerse.ARD.de.

"Aktienmäßig hat Trump die USA nach vorn gebracht"

Dax

Dax: Kursverlauf am Börsenplatz Xetra für den Zeitraum 5 Jahre
Kurs
9.525,77
Differenz relativ
-0,47%

Auf der anderen Seite könne eine Amtsenthebung für massive Unsicherheit an der Börse führen: "Amerika ist immer noch die stärkste Macht der Welt. Ohne politische Führung oder das Wissen, wer an der Spitze steht, käme es zu einem Strukturbruch", so der Analyst. Außerdem würde selbst ein Regierungswechsel nicht unbedingt eine 180-Grad-Wende in der Handelspolitik bedeuten.

Unabhängig von seinen Aussagen und Moralfragen sei Trump darüber hinaus ein insgesamt positiver Faktor für die Aktienmärkte. "Aktienmäßig hat Trump die USA nach vorn gebracht. Durch Steuersenkungen und andere Maßnahmen hat er die Export- und Industrienation wiederbelebt", betont Halver.

Amtsenthebung unwahrscheinlich

Dow Jones Ind.: Kursverlauf am Börsenplatz Citigroup für den Zeitraum 5 Jahre
Kurs
21.053,67
Differenz relativ
-1,55%

Der Experte ist sich jedoch sicher, dass es zu keiner Amtsenthebung kommt. Mit der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte ein Impeachment nach Untersuchung der Anklagepunkte zwar durchaus eingeleitet werden. Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung liege aber im Senat, wo Trumps Republikaner den Großteil der Sitze stellen. Die Chancen, dass die Demokraten mit ihrem Vorhaben Erfolg haben, sind also gering.

Bisher ist noch kein amerikanischer Präsident durch ein solches Verfahren des Amtes enthoben worden. Zuletzt musste sich der Demokrat Bill Clinton 1999 wegen einer Lüge über seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky einem Verfahren stellen. Der Senat sprach ihn jedoch von den Vorwürfen des Meineides und der Behinderung der Justiz frei.

Der Republikaner Richard Nixon war 1974 in der sogenannten Watergate-Affäre um die abgehörte Wahlkampfzentrale des politischen Gegners einer Amtsenthebung durch seinen Rücktritt zuvorgekommen. Bei Trump weiß man aber bekanntlich nie.