Uber Taxi

FAQ Wer hat noch Durchblick im Uber-Chaos?

von Marc Stephan

Stand: 08.11.2019, 15:10 Uhr

Uber wird in deutschen Großstädten immer präsenter, die Werbekampagnen immer größer. Ein Landgericht hat den Dienst UberX in Deutschland verboten. Warum ist das so? Gab es das nicht schon einmal? Und warum fährt Uber trotz Verbots weiter?

Uber - ein Fahrdienstleister aus den USA. Mittlerweile macht er auch vor deutschen Großstädten nicht mehr Halt. Seit Jahren gibt es Streit mit den klassischen Taxiunternehmern, immer wieder gibt es Gerichtsprozesse gegen Uber. Mehrmals schon wurden Dienste von Uber in Deutschland verboten, jüngst der Dienst UberX. Trotzdem ist Uber in deutschen Großstädten präsent.

Zeit für einen Überblick:


Ubers Chronologie

Was ist Uber?

Wie funktioniert Uber?

Worum geht es im Streit zwischen Uber und den Taxifahrern?

Welche Uber-Fahrdienste gibt es?

Warum konnte Uber die Annahme des Urteils ablehnen?

Warum ist UberX immer noch verfügbar?

Warum wurde UberX-Vorgänger in Deutschland erfolgreich verboten?

Sind Uber-Dienste auch in anderen Ländern verboten?

Wie hat sich die Uber-Aktie entwickelt?


Ubers Chronologie für Deutschland

ZeitpunktWas passierte?
März 2009Uber wird als Limousinenservice in San Francisco von Garrett Camp und Travis Kalanick gegründet
Oktober 2014Seit Oktober 2014 bietet das Unternehmen den Dienst UberTaxi in Deutschland an, zunächst in Hamburg und Berlin, mittlerweile auch in anderen Großstädten
März 2015Am 18. März verbietet das OLG Frankfurt den Dienst UberPop in Deutschland, Ende Mai stellte Uber den Dienst hierzulande ein
Mai 2015Uber ersetzte die entstandene Lücke durch UberX. Vorerst in München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf
Oktober 2015Uber kündigte an, ab Anfang November 2015, die Dienste nur noch in München und Berlin anzubieten
Juni 2016Das OLG Frankfurt bestätigt das Verbot für UberPop
Oktober 2018Uber-Dienste sind wieder in Frankfurt und Düsseldorf verfügbar
Dezember 2018Der Bundesgerichtshof (BGH) verbietet bundesweit den Dienst UberBlack
April 2019Uber ist wieder in Köln verfügbar
Mai 2019Am 10. Mai erfolgte der Börsengang des Unternehmens
Juli 2019Uber ist wieder in Hamburg verfügbar
Oktober 2019Es wurde bekannt, dass ein Mitglied der Kölner Taxigenossenschaft eine einstweilige Verfügung mit bundesweiter Gültigkeit gegen UberX erwirkt hat. Bisher wurde das Verbot noch nicht umgesetzt.

Was ist Uber?

Uber startete seinen Dienst 2011 in San Francisco. Das Angebot beschränkte sich dabei zunächst auf einen Chauffeur-Service (UberBlack). Das Unternehmen expandierte rasch in andere US-Metropolen und begann 2012 auch international aktiv zu werden. In diesem Zuge erweiterte Uber auch sein Angebot. Der bei den Kunden derzeit bekannteste, erfolgreichste, aber mit Abstand auch kontroverseste Service ist UberX. Kunden können dabei über ihr Smartphone einen Fahrer samt Wagen in der Nähe zu sich bestellen, die sie entgeltlich befördern. Uber dient dabei als Vermittler. In der Regel unterbietet Uber den Preis einer vergleichbaren Taxifahrt um 25 bis 40 Prozent.
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Wie funktioniert Uber?

Uber-App auf Smartphone

Mit einer Smartphone-App lassen sich die Uber-Dienste nutzen. | Bildquelle: picture alliance / AP Images

Über die Smartphone-App gibt der Kunde den gewünschten Abholort ein. Danach werden Uber-Fahrer in der Nähe seines Standorts angezeigt, zusätzlich lässt sich auch der voraussichtliche Fahrpreis anzeigen. Nachdem der Kunde die Fahrt bestellt hat, sehen die Uber-Fahrer den Wunsch samt Strecke. Akzeptiert der Fahrer den Auftrag, kann der Fahrgast die Bewertung des Fahrers durch andere Kunden, den Autotyp und den Namen des Fahrers sehen. Die Bezahlung erfolgt bargeldlos über eine hinterlegte Kreditkarte oder PayPal.
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Worum geht es im Streit zwischen Uber und den Taxifahrern?

Zur Zeit gibt es wieder einmal Diskussionen im langen Streit zwischen dem Fahrdienstleister Uber und der deutschen Taxibranche. Immer wieder klagen Taxifahrer gegen das aufstrebende US-Unternehmen. Einer von ihnen hatte nun Erfolg vor Gericht. In der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Köln (Az.: 81 O 74/19) heißt es, dass die Umsetzung des Dienstes UberX gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße.

Uber-Stadplan auf einem Smartphone

Auf einer Karte sieht der Nutzer freie Fahrzeuge in seiner Nähe. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Relevant ist, wie Uber-Fahrer an ihre Aufträge kommen. Das Personenbeförderungsgesetz schreibt unter anderem vor, dass Mietwagenfahrer – im Gegensatz zu Taxis – nur Beförderungsaufträge ausführen dürfen, „die am Betriebssitz oder in der Wohnung des Unternehmers eingegangen sind“.

Zwar schreibt Uber seinen Geschäftspartnern, also Mietwagenfirmen, welche die Uber-App nutzen, vor, das Gesetz einzuhalten, das Gericht kritisiert in seinem Beschluss aber, dass ein Fahrer den Auftrag selbstständig annehmen könne. Diese Möglichkeit stelle den Verstoß dar.

UberX ist ein Modell zur Beförderung von Personen, welches dem Taxi-Angebot sehr ähnlich ist und dem herkömmlichen Modell Konkurrenz bereitet. Der Gerichtsbeschluss liegt der "Deutschen Presseagentur" (dpa) vor, zuerst hatten der „WDR“ und die „Kölnische Rundschau“ darüber berichtet.
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Welche Uber-Fahrdienste gibt es?

FahrdienstFunktionin deutschen Städten verfügbar?
UberXVermittlung von Fahrgästen an Mietwagen mit Fahrerja (aber aktuell einstweilige Verfügung)
UberBlackVermittlung von Fahrgästen an Luxusmietwagen mit Fahrernur in München
Uber PremiumVermittlung von Fahrgästen an Premiumwagen mit Fahrernur in Berlin
UberBlackSUVVermittlung von Fahrgästen an Luxusmietwagen SUVs mit Fahrernein
UberWAVVermittlung von Fahrgästen an behindertengerechte Fahrzeuge mit Fahrernein
UberPopVermittlung von Fahrgästen an private Fahrer mit eigenem Autonein (Verbot)
UberTaxiVermittlung von regulären Taxisja
UberPoolKombination mehrerer Fahrten in die gleiche Richtung, Fahrgäste teilen sich den Preisnein
UberXLVermittlung von Fahrgästen an Großraum-Fahrzeuge samt Fahrerja
UberVanVermittlung von Fahrgästen an Großraum-Fahrzeuge samt Fahrerja
UberGreenVermittlung von Fahrgästen an Elektroauto mit Fahrerja
UberJumpVermietung von E-Rollern und E-Fahrrädernja

Warum konnte Uber die Annahme des Urteils ablehnen?

Bereits Ende Juli entschied das Landgericht Köln, dass der Dienst UberX in Deutschland nicht zulässig ist. Das Dokument konnte allerdings über einen langen Zeitraum nicht an die Uber-Europazentrale in Amsterdam zugestellt werden.

Wie eine Sprecherin des Gerichts mitteilte, scheiterte ein erster Zustellversuch mangels einer Übersetzung des deutschsprachigen Dokuments ins Niederländische. Die Ablehnung der Annahme sei formell zulässig, so die Sprecherin. Ob ein zweites Schreiben inklusive der niederländischen Fassung inzwischen von Uber angenommen wurde, war Anfang Dezember nicht bekannt. Nach dpa-Informationen war Uber nicht in das Verfahren involviert und hatte keine Möglichkeit sich vor Gericht zu verteidigen.
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Warum ist UberX immer noch verfügbar?

Wer in deutschen Großstädten zuletzt eine Fahrt mit dem Dienst UberX buchen wollte, konnte dies weiterhin tun. Jüngst ist mit Stuttgart sogar eine weitere Stadt hinzugekommen. Da ein Verbot durch die einstweilige Verfügung erst mit erfolgter Zustellung in Kraft tritt, sind die umstrittenen UberX-Fahrzeuge derzeit noch in den Städten buchbar.
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Warum wurde UberX-Vorgänger erfolgreich verboten?

Schriftzug und Adler vor dem Bundesgerichtshof

Auch der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schonmal ein bundesweites Verbot gegen einen Uber-Dienst ausgesprochen. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Bevor UberX an den Start ging, versuchte Uber bereits mit anderen Varianten den deutschen Markt zu erobern. Eine davon war UberPop. Das Oberlandesgericht Frankfurt urteilte 2016, dass UberPop gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße.
Die Begründung: Private Fahrer besitzen keinen Personenbeförderungsschein und keine Mietwagenerlaubnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) zog im Dezember 2018 nach und verbot einen weiteren Dienst in Deutschland: UberBlack. Das Verbot galt der direkten Vermittlung einer Fahrt zwischen Kunde und Anbieter, so Uber Deutschland. Diesen Prozess habe Uber entsprechend den Vorgaben angepasst, sodass UberBlack weiterhin in München verfügbar ist. Nachdem UberPop vom Markt verschwand, wurde diese Lücke durch UberX ersetzt.
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Sind Uber-Dienste auch in anderen Ländern verboten?

Der Dienst UberPop wurde 2015 auch in Frankreich verboten, die Uber-Zentrale in Paris damals von der Staatsanwaltschaft durchsucht. In Kopenhagen wurde das Unternehmen 2016 beschuldigt, Beihilfe zu illegalen Taxifahrten geleistet zu haben. Uber wies diese Vorwürfe zurück. Jüngst entzog London Uber die Lizenz. Als Begründung verwies die Nahverkehrsbehörde Transport for London Ende November auf mehrere Verstöße, mit denen der Taxi-Konkurrent Passagiere und ihre Sicherheit riskiert habe. Gegen die Entscheidung kündigte Uber Einspruch an. Im April 2018 musste Uber seine Dienste in Österreich aufgrund eines Gerichtsentscheides vorübergehend einstellen. Kurz darauf war Uber mit einem angepassten Vermittlungsprozess wieder in Betrieb. Im schweizerischen Kanton Genf wurden Ende Oktober dieses Jahres weiter Aktivitäten verboten, wenn die Fahrer bis Ende November nicht regulär angestellt sein.

Fast schon regelmäßig eckt Uber an den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes an. Man könnte den Eindruck gewinnen, als wolle Uber die Grenzen des Gesetzes ausloten. Moniert ein Gericht die Funktionsweise eines Dienstes, wird dieser den Vorgaben entsprechend angepasst, oder es gibt einen neuen Dienst, der im Grunde dem Alten entspricht, aber die Regularien erfüllt.
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Wie hat sich die Uber-Aktie entwickelt?

Der Börsengang des Fahrdienst-Vermittlers wurde maßgeblich durch den japanischen Investor Softbank vorangebracht. Auch der Börsengang der Bürochat-App Slack, bei denen Softbank große Anteile hält, war ein Flop. Zum IPO des Bürovermittlers WeWork kam es erst gar nicht. Gezeichnet hatten die Investoren die Papiere zum Börsenstart im Mai 2019 zu 45 Dollar.

Mitte November 2019 war die Uber-Aktie auf den niedrigsten Stand ihrer noch jungen Börsenkarriere gerutscht. An der New Yorker Börse sackten die Titel zwischenzeitlich auf nur noch etwas mehr als 23 Dollar ab.

Auslöser der Verkäufe waren ein hoher Verlust im dritten Quartal und die Aussicht auf profitable Geschäfte frühestens im Jahr 2021. Zudem endete die Stillhaltefrist für Aktionäre der ersten Stunde. Laut Analysten betraf die Haltefrist mehr als 80 Prozent aller von Uber ausgegeben Aktien.

Zudem wurde bekannt, dass der Uber-Mitbegründer Travis Kalanick nach Ablauf der Lock-Up-Frist einen großen Teil seiner Uber-Aktien abgestoßen hatte. Wie der Nachrichtensender "CNBC" berichtet, hatte er Anteile im Wert von rund 711 Millionen Dollar abgestoßen. Am Markt kam dadurch die Befürchtung auf, dass die Uber-Führungsriege selbst nicht mehr genug Vertrauen in das Unternehmen habe. Es wäre aber auch möglich, dass Kalanick liquide Mittel brauchte, um sein neues Start-up zu stützen. Dieses vermietet Immobilien mit Küchen an Essens-Lieferdienste in Innenstädten.


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Mit Material von dpa/dpa-AFX/rtr

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Uber macht Milliardenverluste - verschreckt Aktionäre