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SEC-Adler oder SEC-Aasfalke? VW-Dieselgate: US-Richter knöpft sich SEC vor

Stand: 13.05.2019, 09:15 Uhr

„Total verwirrend“ findet es der US-Richter Charles Beyer, dass die US-Börsenaufsicht SEC eine Zivilklage gegen VW im Dieselgate-Skandal erst 2019 einreicht. Der Jurist fordert eine Erklärung bis Juli und macht sich Gedanken über das Wappentier der SEC.

Im "Dieselgate"-Rechtsstreit sind die Anwälte von Volkswagen und Ex-Chef Martin Winterkorn erstmals vor Gericht mit den Juristen der US-Börsenaufsicht SEC aufeinandergetroffen. Bei der Anhörung am Bundesbezirksgericht in San Francisco musste sich die SEC kritische Fragen von Richter Charles Breyer stellen lassen.

Dieser zeigte sich verwundert, warum die Behörde ihre Klage gegen VW erst 2019 einreichte. Er bezeichnete dies als „total verwirrend“, bis Juli soll sich die Behörde erklären. „Ich möchte sie daran erinnern, dass der Adler das Symbol der SEC ist. Es ist nicht der Aasfalke, der erst herabsinkt, wenn alles gelaufen ist und dann prüft, was er vom Beklagten bekommen kann“, sagte Beyer.

Martin Winterkorn

Martin Winterkorn. | Bildquelle: picture alliance / dpa

VW-Kosten liegen bislang bei 30 Milliarden Dollar

Der Skandal um manipulierte Abgaswerte war bereits im September 2015 vom US-Umweltamt EPA aufgedeckt worden. Nach mehreren Vergleichen mit zahlreichen Klägern hatte es eigentlich so ausgesehen, als ob der Konzern die rechtliche Aufarbeitung der Affäre in den USA weitgehend abgeschlossen habe. Insgesamt kostete die Bewältigung des "Dieselgate"-Skandals den Konzern inzwischen 30 Milliarden Euro. Mitte März startete die SEC überraschend einen neuen Rechtsstreit.

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Der Vorwurf: Volkswagen soll während der Abgas-Manipulationen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen mehr als 13 Milliarden Dollar (12 Milliarden Euro) mit Anleihen am US-Kapitalmarkt eingesammelt habe. Anleger seien darüber getäuscht worden, dass zu der Zeit schwere Verstöße gegen US-Umweltgesetze begingen wurden.

VW will sich „mit Nachdruck“ gegen die Klage zur Wehr zu setzen. Diese richtet sich auch gegen den früheren Konzernchef Winterkorn, gegen den die US-Justizbehörden schon im Mai 2018 Strafanzeige und Haftbefehl erlassen hatten.

ts