Uber-Schriftzug auf einer Autotür

Neuer Premium-Dienst in Berlin Spielt Uber Katz und Maus mit den Behörden?

Stand: 05.12.2019, 11:44 Uhr

Der Fahrdienst-Vermittler Uber erweitert sein Angebot in Deutschland um einen neuen Premium-Dienst, der Nutzern ab sofort in Berlin zur Verfügung steht. Gegen ein ähnliches Modell gibt es eine Unterlassungsklage des Landgerichts Köln – und dennoch sind die Fahrzeuge unterwegs.

Mit dem neuen Dienst "Uber Premium" können Kunden Fahrten in Limousinen der gehobenen Mittel- und Oberklasse bestellen. Verfügbare Modelle sollen etwa die Mercedes E-Klasse, der Jaguar I-Pace oder der Audi A6 sein, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Zunächst soll der Dienst aber nur Berlin verfügbar sein.

Das unterscheidet "Uber Premium" zu anderen Diensten

Kunden können bereits vor der Fahrt über die App Wünsche an den Fahrer übermitteln. Beispielsweise, welche Temperatur im Fahrzeug herrschen soll, oder ob Interesse an Unterhaltung besteht. Diesen zusätzlichen Service lässt Uber sich auch entsprechend bezahlen. Der Preis für "Uber Premium" liege etwa 60 Prozent über dem der Angebote UberX und Uber Green.

Vorgänger von UberPremium verboten

Mit UberBlack gab es in Deutschland schon mal ein Angebot, das Premiumkunden ansprechen sollte. Kunden konnten Luxusmietwagen samt Fahrer per App bestellen. Der Service wurde allerdings im vergangenen Jahr durch den Bundesgerichtshof verboten. Die Begründung: Der Dienst habe gegen Privilegien verstoßen, die laut Personenbeförderungsgesetz nur Taxis zustehen. Auf den ersten Blick verwundert es, dass UberBlack dennoch in München verfügbar ist. Das Verbot habe sich aber auf die direkte Vermittlung einer Buchung zwischen Fahrer und Kunde bezogen, heißt es bei Uber Deutschland. Das Verfahren habe man entsprechend geändert, sodass UberBlack den Regularien entspräche. Daher ist eine Buchung des Dienstes in München weiterhin möglich.

Immer wieder gibt es Ärger

Immer wieder werden Dienste von Uber per Gesetz verboten und dennoch fährt das Unternehmen mit diesem Dienst weiter oder bietet kurze Zeit später eine Alternative an. Der neue Service entspricht im Grunde dem Vorgängermodell, wurde aber offenbar so verändert, dass er den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Fast schon regelmäßig eckt Uber an den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes an. Man könnte den Eindruck gewinnen, als wolle Uber die Grenzen des Personenbeförderungsgesetzes ausloten.

Auf den verbotenen Dienst UberPop folgte UberX, gegen UberX gibt es seit Juli 2019 eine einstweilige Verfügung. Ob diese jemals zugestellt wurde? Darüber gibt es keine Auskunft. Somit tritt das Verbot auch nicht in Kraft. Und nun soll es in Berlin einen weiteren neuen Dienst mit Premium statt Mittelklasse- und Luxusfahrzeugen geben.

ms