Maxine Waters

Künftige Vorsitzende des US-Finanzausschusses Muss die Deutsche Bank diese Frau fürchten?

Stand: 09.11.2018, 08:07 Uhr

Der Finanzausschuss im US-Repräsentantenhaus ist eine von den Banken gefürchtete Institution. Im Januar dürfte die Demokratin Maxine Waters den Vorsitz übernehmen. Und die hat noch einige Fragen - besonders an die Deutsche Bank.

"Wir wissen, dass die Deutsche Bank als einer der größten Geldwäscher identifiziert wurde, vielleicht sogar weltweit", sagte die 80-Jährige Waters der Agentur Bloomberg. Eine Aussage, die zeigt, was die Abgeordnete vom deutschen Branchenprimus hält: gar nichts.

Zu den vordringlichsten Aufgaben des Finanzausschusses im Repräsentantenhaus gehört nach Waters' Ansicht auch die Aufdeckung der Geschäfte von Präsident Donald Trump mit der Deutschen Bank. Dazu gehört besonders die Frage, ob Kredite der Deutschen Bank an Trump von der russischen Regierung garantiert worden seien.

Dokumente von der Deutschen Bank verlangen

Maxine Waters

Maxine Waters. | Bildquelle: picture alliance / AP Photo

Waters und ihre Parteigenossen interessieren sich schon seit längerem für die größte deutsche Bank. Im März veröffentlichten die Demokraten im Geheimdienstausschuss einen 21 Seiten langen Bericht, in dem sie von dem Geldhaus Auskunft über die finanzielle Lage und die Geschäfte ihres mächtigen Kunden Donald Trump forderten.

Es sei "zwingend notwendig, Dokumente von der Deutschen Bank zu verlangen“, hieß es damals, zur Not auch mit Hilfe von Zwangsmaßnahmen. Nun sagte Waters: "Wir wissen nicht, ob wir vorladen werden oder nicht. Wir werden zu diesem Zeitpunkt keine Drohung aussprechen." In der Vergangenheit hatten die Demokraten wegen angeblicher Verbindungen von Trump nach Russland mehrfach Auskunft von der Deutschen Bank und anderen Instituten verlangt.

Regulierung gelockert

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Trump, der vor seinem Wechsel in die Politik als Immobilienunternehmer tätig war, hat seit Jahren Kredite bei der Deutschen Bank laufen. Bislang hat das Geldhaus mit Verweis auf das Bankgeheimnis jede Auskunft verweigert.

Bisher konnten die Demokraten verständlicherweise die Republikaner nicht von der Notwendigkeit einer engeren Kontrolle der Banken überzeugen. Im Gegenteil. Die Republikaner von Präsident Trump hatten die nach der Finanzkrise verschärfte Regulierung der Bankenbranche wieder gelockert.

Die Deutsche Bank wollte die Aussagen von Waters nicht kommentieren, sagte jedoch: "Die Deutsche Bank nimmt ihre Verpflichtungen ernst und wird weiterhin in autorisierten Untersuchungen kooperieren.“ Bereits im vergangenen Jahr soll Sonderermittler Robert Mueller Dokumente von der Deutschen Bank angefordert haben.

Auch andere Geldhäuser im Visier

Doch Waters hat nicht nur die Deutsche Bank im Visier. Der Nachrichtenagentur Reuters sagte sie, sie wolle, dass die Chefs der Geldhäuser vor dem Finanzausschuss über ihre Geschäfte berichten. "Ich denke, es ist legitim, dass die Vorstandsvorsitzenden hierherkommen und aussagen, was in ihren Banken vor sich geht.“

Waters gilt als scharfe Kritikerin von Bankhäusern wie Goldman Sachs, JPMorgan oder Citigroup. Den Chef der skandalgeschüttelten Wells Fargo, Tim Sloan, würde sie am liebsten feuern. Waters plant, die Aufsicht über die Institute in ihrer neuen Rolle zu verstärken.

lg