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ARD-Börsenstudio Scholz, China und Huawei

von Dorothee Holz

Stand: 17.01.2019, 14:28 Uhr

Vizekanzler Olaf Scholz in China auf heikler Mission. Auch an der Börse wird die Reise mit Argusaugen beobachtet. Es geht um sehr viel, schließlich ist China der wichtigste Handelspartner.

Vor allem die Autoindustrie ist sehr abhängig vom China-Geschäft. Vergangene Woche hat der Bundesverband der Deutschen Industrie die Tonlage gegenüber China deutlich verschärft – hat einen härteren Umgang mit China gefordert. Richtig so, sagt Oliver Roth, Chefhändler beim Handelshaus Oddo Seydler: "Aus Sicht der Börse ist es sicherlich richtig so, dass man irgendwann auch mal eine klare Kante zeigt. Das tun die Amerikaner und andere Länder viel, viel öfter als das die Deutschen tun. Die Deutschen müssen schon schauen, dass ihre Interessen gewahrt bleiben."

Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister

Olaf Scholz. | Bildquelle: dpa

Also mal richtig auf den Putz hauen? Nicht jedem gefällt das: "Ich glaube, generell gilt, miteinander reden, konstruktiv reden, ist die bessere Variante als einfach mal steile Thesen zu vertreten", sagt Deka-Bank-Ökonom Holger Bahr. Geredet wurde in den letzten Jahren viel mit China. China hat auch immer viel versprochen – einen freieren Marktzugang und auch mehr Schutz von geistigem Eigentum.

Aber geschehen ist nicht viel. Trotzdem hat die deutsche Wirtschaft vom Handel mit China sehr stark profitiert – von BMW, BASF, bis VW – alle haben viele Milliarden in China verdient. China holt aber mächtig auf: "Wenn die Chinesen innovativ sind, nichts dagegen zu sagen. Das ist Wettbewerb. Wenn aber bestimmte Mächte sich, sagen wir mal, in deutschen Unternehmen einkaufen, um dann Know-How zu transferieren oder vielleicht auch unerlaubte Mittel, um Know-How zu ergattern, dann wird es ein Problem. Dann muss sich die deutsche Wirtschaft schützen. "

Huawei im Zwielicht

Sich vor dunklen Mächten schützen. Gehört Huawei etwa dazu? Der chinesische Telekom-Gigant soll im Visier von US-Ermittlern sein. Es könnte schon bald zu einer Anklage kommen, so das "Wall Street Journal". Einer Anklage wegen Industriespionage. Ein harter Vorwurf, schwer zu belegen, aber nicht ganz ausgeschlossen, so China-Kenner Bernd Weidensteiner von der Commerzbank: "Ob da was dahinter steckt, das kann ein Auswärtiger schlecht beurteilen, weil das vermutlich zum Teil auf Geheimdienstinformationen beruht. Letztlich vielleicht das Risiko in den Augen der Amerikaner, dass Informationen abgesaugt werden, kann man nicht ganz von der Hand weisen."

Die US-Behörden untersuchen, ob der weltgrößte Netzwerkbauer Firmengeheimnisse von US-Unternehmen ausgespäht hat, zum Beispiel der US-Tochter der Deutschen Telekom. Die Telekom arbeitet mit Huawei zusammen, will diese Zusammenarbeit aber überprüfen. Auch bei der Bundesregierung schrillen offenbar die Alarmglocken. Laut "Handelsblatt" denkt man in Berlin darüber nach, wie Huawei vom Aufbau des 5-G-Mobilfunknetzes ausgeschlossen werden kann. Dagegen verwahrt sich der Bundesverband der Deutschen Industrie allerdings. Solange es keine Beweise gebe, dürfe kein Wettbewerber ausgeschlossen werden. Das wird man auch in Peking registrieren – eine wirklich heikle Mission für den Vizekanzler.