Samsung Galaxy II (l.) und Apple iPhone IV

Patentstreit beigelegt Apple und Samsung begraben Kriegsbeil

Stand: 28.06.2018, 07:48 Uhr

Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung mit Dutzenden Verfahren ist endlich beigelegt - offenbar zu Gunsten der Kalifornier.

In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple bereits 2012 gut eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der USA. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse.

Apple entschied jedoch auch diese Runde für sich - die Geschworenen sprachen dem Konzern im Mai 539 Millionen Dollar zu. Samsung verzichtete mit der außergerichtlichen Einigung darauf, diese Entscheidung anzufechten.

Smartphone-Geschäft verteidigen

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Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der Klage die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handy-Branche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur umgekrempelt.

Doch relativ schnell kamen unter anderem von Samsung Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt. Jobs bezeichnete Android laut seinem Biografen Walter Isaacson als "gestohlenes System" und zog gegen den Marktführer Samsung vor Gericht.

Details nicht bekannt

Das Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige solche Bedienfunktionen von Android-Telefonen verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch schnell Wege, die Patente zu umschiffen. Apple musste insgesamt die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können.

Samsung bleibt der weltgrößte Smartphone-Anbieter - und wird von Apple nur regelmäßig im Weihnachtsquartal überholt, wenn neue iPhone-Modelle auf den Markt kommen. Zugleich sichert sich Apple den Großteil der Gewinne im Smartphone-Geschäft.

Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete am Mittwoch (Ortszeit) die Einstellung des Verfahrens ein.

lg/dpa