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Apple darf fünf iPhones nicht in Deutschland verkaufen

Stand: 20.12.2018, 20:09 Uhr

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Apple darf nach einer Niederlage in einem Patentstreit fünf iPhone-Modelle bald nicht mehr in Deutschland verkaufen. Das Landgericht München urteilte am Donnerstag, die iPhone-Modelle 7, 7plus, 8, 8plus und X verletzten ein Patent des US-Chipherstellers Qualcomm und dürften deswegen nicht in der Bundesrepublik angeboten werden. Bedingung für einen sofortigen Verkaufsstopp sei aber, dass Qualcomm 1,3 Milliarden Euro als Pfand hinterlegt. Die Summe ist für den Fall gedacht, dass das Urteil von einem höheren Gericht wieder aufgehoben wird und Apple für den Verkaufsstopp entschädigt werden muss. Qualcomm kündigte an, den Betrag in wenigen Tagen an die Gerichtskasse zu überweisen. Damit ist der weltweit geführte Patentstreit beider Konzerne um eine Facette reicher.

Apple kündigte an, vor dem Oberlandesgericht in Berufung zu gehen. Vorsichtshalber nahm der US-Konzern aber im Endspurt des Weihnachtsgeschäfts bereits zwei iPhone-Modelle aus den Verkaufsregalen in Deutschland.