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Portugal

Typische gelbe Straßenbahn in Lissabon, Portugal

Neuer Präsident

Neuwahlen: Gerät Portugal nun ins nächste Tief?

Stand: 25.01.2016, 15:45 Uhr

Portugal hat einen neuen Präsidenten. Der steht einer linken Regierung gegenüber, die den harten Sparkurs des Landes kappte. Die Commerzbank meint, dass Portugals bisherige Erfolge damit passé sind.

Der ehemalige Jura-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist neuer Präsident in Portugal. Der konservative Kandidat triumphierte, auch wenn die Wahlbeteiligung mit 50 Prozent gering war: Mit über der Hälfte der Stimmen ließ er seine Konkurrenten weit hinter sich, alle neun Gegenkandidaten räumten ihre Niederlage rasch ein.

Der "Presidente" hat, verglichen mit dem deutschen, eher repräsentativen Amt, relativ viel Macht: Rebelo de Sousa kann nicht nur sein Veto gegen Gesetze einlegen, sondern auch das Parlament auflösen und Neuwahlen einberufen.

Marcelo Rebelo de Sousa

Marcelo Rebelo de Sousa. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Regierung kappte Sparmaßnahmen

Der 67-Jährige, der als langjähriger TV-Kommentator zum Medienstar avancierte, versteht sich als "moderater Konservativer". Und steht damit einer linken Minderheitsregierung gegenüber, die im Oktober 2015 gewählt wurde.

Vorderster Mann dieser Regierung ist Antonio Costa, Chef der Sozialisten. Er sicherte dem neuen Presidente seine Unterstützung zu. Auch Rebelo de Sousa sagte, er wolle der jungen Linksregierung Beistand leisten.

Diese hat bereits viele Sparmaßnahmen der Vorgängerregierung wieder abgeschafft, die den gebeutelten EU-Staat auf Wachstumskurs bringen sollten. Dementsprechend wird sie vor allem im europäischen Ausland eher misstrauisch beäugt.

Der portugiesische Leitindex PSI 20 reagierte sehr moderat auf den Ausgang der Wahlen. Er notierte am Nachmittag mit 0,5 Prozent im Minus.

António Costa

António Costa. | Bildquelle: picture alliance / dpa

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