Silhouette der Landmasse Italiens bricht von einer Klippe ab

Parlamentswahlen in Aussicht Bringt Italien die Eurozone ins Wanken?

Stand: 16.05.2017, 11:59 Uhr

Nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich scheint die Angst vor den europafeindlichen Rechtspopulisten überwunden. Wirklich vorbei sind die Gefahren für die Eurozone aber nicht. Für Ungemach könnte die Entwicklung in Italien sorgen.

Dort stehen vielleicht schon im Herbst, spätestens aber im Frühjahr nächsten Jahres Parlamentswahlen an, nachdem der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi am 4. Dezember 2016 sein Verfassungsreferendum krachend verloren hatte. Seitdem ist es ruhig geworden um das Euro-Land. Dabei sieht es trotz aller Unberechenbarkeit italienischer Politiker - in der laufenden Legislaturperiode haben 181 von 630 Abgeordneten die Fraktionen gewechselt - danach aus, als ob die Euroskeptiker im künftigen Parlament die Mehrheit bekommen könnten.

Mit Ausnahme der derzeit regierenden Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Paolo Gentiloni und Parteichef Renzi sind alle anderen großen Gruppierungen Euro-skeptisch eingestellt - in unterschiedlichem Ausmaß. Dazu gehört die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, die Umfragen zufolge derzeit mit 30 Prozent stärkste Partei werden würde - mit drei bis acht Punkten Vorsprung vor der PD. Glaubt man dem mutmaßlichen Spitzenkandidat der Bewegung, Luigi Di Maio, sollen die Italiener in einem Referendum darüber abstimmen, ob sie den Euro behalten oder lieber zur Lira zurückkehren wollen. Ein ähnliches Vorhaben hatte auch Frankreichs Rechtsaußen Marine Le Pen angekündigt.

Beppe Grillo

Beppe Grillo. | Bildquelle: picture alliance / Photoshot

Euroskeptische Lega Nord

Die rechte Lega Nord, die etwa zwölf Prozent auf sich vereinigen kann, lehnt den Euro besonders stark ab: Parteichef Matteo Salvini nannte ihn "eines der größten wirtschaftlichen und sozialen Verbrechen, das je gegen die Menschheit begangen wurde". Die Mitte-Rechts-Partei Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, die derzeit ebenfalls auf etwa zwölf Prozent der Stimmen kommt, strebt zwar keinen Euro-Austritt an. Allerdings bringt sie immer mal wieder einen Abschied Deutschlands oder die Einführung der Lira als Parallelwährung ins Spiel.

Experten sind alarmiert. "Anders als in den Niederlanden und in Frankreich gibt es eine realistische Möglichkeit dafür, dass Parteien eine Mehrheit erlangen, die die Zukunft Italiens außerhalb des Euro-Raums sehen", sagt der Europa-Chefvolkswirt der Nordea-Bank, Holger Sandte. "An den Finanzmärkten wird die Unsicherheit schlecht ankommen." Und Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer ist sich angesichts der Lage in Italien sicher: "Der Euro-Raum kommt nicht zur Ruhe."

Italien ist nicht Griechenland

Es gibt aber auch positive Signale. Anders als andere Krisenstaaten wie Griechenland exportiert Italien deutlich mehr als es importiert. Zu den Exportschlagern gehören Luxusartikel, Lebensmittel, Fahrzeuge und Präzisionsmaschinen. Auch der Gründergeist lebt: Das Land zählt 16.000 Startups und innovative kleine oder mittelständische Unternehmen, vor allem in Mailand, Rom, Turin, Neapel und Bologna. Sie beschäftigen 150.000 Mitarbeiter und setzen insgesamt 26 Milliarden Euro um.

Einkaufspassage Galleria Vittorio Emanuele II, Mailand, Italien

Einkaufspassage in Mailand. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Auch wurden Reformen am Arbeitsmarkt begonnen. "Ein mittelfristig höheres Wirtschaftswachstum erfordert weitere Strukturreformen, beispielsweise im Bildungswesen", sagt Ökonom Stefan Mütze von der Landesbank Helaba. "Darüber hinaus sollten die Reformen der öffentlichen Verwaltung und des Justizsystems fortgesetzt und die organisierte Kriminalität konsequenter bekämpft werden." Ob das aber in den kommenden Monaten angegangen wird, daran gibt es erhebliche Zweifel.

Noch zu weit weg

Euro in US-Dollar: Kursverlauf am Börsenplatz Forex vwd für den Zeitraum 1 Jahr
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Trotzdem könnte vor den Wahlen erneut die Furcht vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone entstehen, glauben die Ökonomen der Citigroup - mit entsprechenden Folgen für den Euro und die Aktienmärkte. Bisher ist davon noch nichts zu spüren. Der Euro notiert am Morgen sogar wieder über der Marke von 1,10 Dollar. Das liege daran, dass die Neuwahlen in Italien noch zu weit weg seien, um einen Risikoaufschlag auf die Währung zu rechtfertigen, erklären die Strategen von JPMorgan.

ARD-Börsenstudio: Ulla Hermann

Börse 11.00 Uhr Italiens Wirtschaft wächst langsamer

Die jüngsten Erfahrungen haben jedoch gezeigt, dass Anleger keinen Grund haben in Panik zu verfallen, wenn in einem Land die Populisten das Ruder übernehmen. Oftmals reagieren die Börsen sogar mit kräftigen Kursgewinnen, ganz gleich, ob die neuen Staatslenker links außen oder rechts außen stehen. Laut einer Untersuchung des Bonner Ökonomen Moritz Schularick ist der in den vergangenen Monaten konstatierte Trump-Effekt, der seit der Wahl des neuen amerikanischen Präsidenten die Wall Street auf neue Höchststände trieb, keine Ausnahme.

Keine Angst vor Populisten

Dass nach der Machtübernahme durch Populisten die Märkte zusammenbrechen, wie vor den Wahlen von deren Gegnern regelmäßig behauptet, hat sich bisher nicht bewahrheitet. "Die Drohung, dass danach der Teufel los ist, ist nicht realistisch“, beruhigte Schularick jüngst bei der Vorstellung seiner Studie. Stattdessen trete oft eher das Gegenteil ein, wie nun in Amerika: "Die Finanzmärkte haben schnell erkannt: Trump ist nicht das Ende." Ob sich die Anleger im Fall eines Wahlsiegs euroskeptischer Politiker in Italien ebenso verhalten, bleibt abzuwarten. Zumindest der Euro dürfte seinen derzeitigen Höhenflug abrupt beenden.

lg

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