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FMC macht in Amerika reinen Tisch
Die US-Staatsanwaltschaft hat ihre Anklage gegen den Bad Homburger Dialysespezialisten Fresenius Medical Care in einem jahrelangen Rechtsstreit um Abrechnungen fallen gelassen. Damit entfällt die Zahlung einer Millionen schweren Strafe.
Bei den Ermittlungen ging es um den Verdacht, die 2006 von FMC übernommene Renal Care Group habe bei Abrechnungen von Geräten und Material für Dialysebehandlungen mit dem Gesundheitsprogramm Medicare gegen das Gesetz verstoßen.
Nach umfangreichen Ermittlungen verurteilte das Bezirksgericht Tennessee FMC zu einer Zahlung von 83 Millionen Dollar. Dieses Urteil wurde jedoch vergangenen Oktober vom zuständigen US-Berufungsgericht wieder aufgehoben. Das Berufungsgericht entschied zudem in mehreren weiteren wichtigen Fragen gegen die Anklage.
Keine weiteren Anklagen
Die Richter teilten die Auffassung von Fresenius Medical Care, dass die Renal Care Group nicht gegen geltendes Recht verstieß. Sie verwiesen das Verfahren zurück an das Bezirksgericht, um der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit zu geben, andere, noch nicht geklärte Punkte verhandeln zu lassen. In ihrer gestrigen Mitteilung habe die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass sie das Verfahren nicht weiter verfolgen und keine weiteren Anklagen erheben werde.
Damit würden auch die im Zusammenhang stehenden Ermittlungen der Justizbehörden in St. Louis im Bundesstaat Missouri eingestellt. "Wir freuen uns, diesen jahrelangen Rechtsstreit erfolgreich beendet zu haben", sagte FMC-Chef Ben Lipps.
Aktie im Plus
Die Justizbehörden in St. Louis hatten nach Angaben von FMC die Ermittlungen im April 2005 aufgenommen und dabei zahlreiche Aspekte der Geschäftstätigkeit des Dax-Konzerns in den USA untersucht. 2007 erhob die US-Staatsanwaltschaft in einem Punkt der Ermittlungen Anklage: Die von Fresenius Medical Care übernommene Renal Care Group habe gegen das Gesetz betreffend unberechtigte Forderungen (False Claims Act) verstoßen.
An der Börse kommt die Nachricht gut an. Die Aktie von FMC gehört zu den wenigen Gewinnern im Dax.
Stand: 21.12.2012, 10:56 Uhr
